J!Cast 17 Flugpassagierdaten in die USA

03.10.06, 17:03:45 von jcast
Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 werden Flugpassagiere strenger kontrolliert als bisher - unter anderem werden durch die USA auch die Passagierdaten wie Name, Anschrift, Flugdaten oder Essgewohnheiten auf Terrorverdacht hin überprüft.

Aus der EU bekamen die USA diese Daten bislang auf Grund eines Abkommens. Dieses Abkommen hat der EuGH jedoch im Mai 2006 für rechtswidrig erklärt, da der EU-Kommission die notwendige Kompetenz zum Abschluss eines solchen Abkommens fehlte. Bis zum 30. September lief nun die Frist für eine Neuregelung - und verstrich erfolglos. Noch immer wird verhandelt - und die Fluggesellschaften befinden sich seit dem 1.10. in einem "juristischen Vakuum".

Wie es mit den Passagierdaten weitergehen soll, welche datenschutzrechtlichen Vorgaben hier relevant sind und welche Auswirkungen das EuGH-Urteil - etwa auch auf die Frage der Vorratsdatenspeicherung haben wird, erläutert Nadine Kalberg LL.M., wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM.

Download MP3 (10,1 MB)

Alle Kommentare RSS

  1. hansguckindieluft sagt:
    Eines Tages werdet Ihr es erleben wie die Juden über uns noch mehr dominieren. Ich bin kein Judenhasser sondern schaue etwas genauer hin was in unserer Welt abgeht. Juden sind sehr gut im US-Kongress vertreten - ich denke die meisten Menschen wissen das...
  2. Nadine Kalberg und Laura Dierking sagt:
    Der im Podcast angesprochenen Problematik liegt ein unterschiedliches Datenschutzverständnis in den USA und in Europa zugrunde. Daraus und aus der politischen Gesamtsituation ergeben sich unterschiedliche Maßstäbe bei der Abwägung zwischen Datenschutz- und Sicherheitsinteressen.

    Wir halten es für vollkommen abwegig, hieraus Argumentationsgrundlagen für antisemitische Äußerungen oder Verschwörungstheorien zu ziehen und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von einer solchen Sichtweise.

    Im übrigen bitten wir höflichst darum, die Kommentarfunktion auch weiterhin nur zur juristisch-inhaltlichen Diskussion und für technische Hinweise etc. zu nutzen.

Dein Kommentar

Du bist nicht eingeloggt. Wenn du dich anmeldest, musst du in Zukunft Name und E-Mail Adresse nicht mehr eingeben.